Was bedeutet E-Government?

Mit E-Government werden Verwaltungsdienste digitalisiert. Das macht sie einfacher, flexibler und schafft Bürgernähe.

Der direkte Online-Draht zur Verwaltung

Mal eben das neue Auto online zulassen? Die Steuererklärung per Mausklick an das Finanzamt übermitteln? Sich im Internet authentifizieren? All das und noch mehr ist mit E-Government möglich. Dieses Konzept bringt die öffentliche Verwaltung mit seinen Ämtern und Behörden digital ganz nah an die Bürger.(Stichwort: Digitale Kommune)

Doch E-Government kommt nicht über Nacht. Dafür braucht es passende Gesetze, Förderungen und Leitlinien. Was genau bedeutet also E-Government? Wie wird es in Deutschland und der EU gesehen und umgesetzt? Was ist schon heute mit elektronischer Verwaltung möglich?

  1. Definition: E-Government
  2. E-Government-Gesetz und OZG
  3. Vor- und Nachteile von E-Government
  4. E-Government steht für die Verwaltung der Zukunft

1. Definition: E-Government

E-Government steht für Electronic Government und wird auf Deutsch gelegentlich als elektronische Verwaltung, elektronische Regierung oder E-Regierung übersetzt. Laut des IT-Beauftragten des Bundes bezeichnet der Begriff “die elektronische Abwicklung von Geschäftsprozessen der öffentlichen Verwaltung und Regierung”. Gemäß Bundesministerium des Innern verfolgt E-Government das Ziel, “Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen den unkomplizierten und zeitlich unabhängigen Zugang zu den Leistungen des Staates” zu verschaffen.

Vor diesem Hintergrund ist eine Digitalisierung der Verwaltung auch zentrale Regierungsaufgabe. Im Kern soll E-Government also dafür sorgen, dass Verwaltungsprozesse in den verschiedenen Ämtern und Behörden digitaler werden. Das kann einerseits bedeuten, dass Dienstleistungen elektronisch zur Verfügung stehen, aber auch heißen, dass die Übermittlung von Dokumenten auch mit elektronischer Signatur anstelle des Postwegs gelingt.

2. E-Government-Gesetz und OZG

Die Grundlage: Das E-Government-Gesetz (EGovG)

Die aktuelle Grundlage bildet das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung, oftmals als E-Government-Gesetz (bmi.bund.de | Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat) bezeichnet. Das Gesetz trat am 1. August 2013 in Kraft und schafft den Rahmen, damit Bund, Länder sowie Kommunen, Ihre Dienstleistungen auch elektronisch anzubieten. Dabei geht es nicht nur um Orientierung, sondern auch um konkrete Verpflichtungen der öffentlichen Verwaltung.

Für das EGovG hat die deutsche Bundesregierung auch das Programm “Digitale Verwaltung 2020 (PDF)” initiiert, wo Ziele, Ideen und Maßnahmen festgelegt wurden. Die Kernthemen des EGovG sind:

  • Pflicht für elektronische Verwaltungskanäle und De-Mail-Zugang der Bundesverwaltung
  • Basis für die E-Akte
  • Verbesserung elektronischer Nachweise und Bezahlung in Verwaltungsverfahren
  • Publikationspflicht durch digitale Amts- und Verkündungsblätter
  • Pflicht zur Dokumentation und Analyse von Prozessen
  • Open Data: Datenbestände müssen maschinell lesbar sein

Onlinezugangsgesetz (OZG): Digital bis 2022

Eng verzahnt mit dem EGovG ist zudem das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, besser bekannt als Onlinezugangsgesetz (bmi.bund.de | Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat). Dieses Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsdienstleistungen – von denen 600 identifiziert wurden – digital anzubieten.

Diese sind im sogenannten OZG-Umsetzungskatalog zusammengefasst und darin in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen unterteilt. Die einzelnen Inhalte sind in 14 Themenfelder unterteilt, z.B. “Familie & Kind” oder “Unternehmensführung- & -entwicklung”. Das Besondere am OZG ist, dass der Katalog aus Nutzersicht entstanden ist. Der Bürger sowie die Unternehmen sind also Ausgangspunkt der Bestrebungen. Für das BMI ist dies nach eigener Aussage “ein Paradigmenwechsel”.

Hände an einem Laptop
Mit E-Government werden Verwaltungsdienste digital

3. Vor- und Nachteile

Die Vorteile von E-Government liegen insbesondere in der großen Verfügbarkeit der Dienstleistungen rund um die Uhr. Viele Verwaltungsangebote müssen nicht mehr vor Ort beim jeweiligen Amt abgewickelt werden, die Abwicklung erfolgt online, je nach Angebot sogar in Echtzeit. Das ist auch gerade dann ideal, wenn viele Sachbarbeiter aus dem Home Office arbeiten.

Das hat gleichermaßen Vorteile für die Bürger als auch für die Ämter. Bürger können Dienste flexibel und ohne Termindruck in Anspruch nehmen, sodass diese leichter zugänglich und besser mit dem Arbeits- und Privatleben vereinbar sind. In der Verwaltung werden Personalkapazitäten für andere Aufgabe frei sowie Prozesse beschleunigt und verschlankt.

Nachteile sind Bedenken beim Thema Datenschutz, da viele sensible Informationen über das Internet an die Behörden übermittelt werden. Mit den richtigen Maßnahmen und Regeln für die IT-Sicherheit kann dem aber begegnet werden. Darüber hinaus sind Online-Dienste trotz der großen Verbreitung des Internets nicht ganz barrierefrei und erfordern gewisse Grundkenntnisse.

4. E-Government im Alltag

Mit Blick auf häufige Verwaltungsprozese und -dienstleistungen ist E-Government schon heute unterschiedlich weit im Alltag verankert. Eine sehr bekannte Form ist dabei die elektronische Steuererklärung, die beispielsweise per ELSTER abgewickelt werden kann. Diese sieht zwar noch vor, dass ein ausgedrucktes Exemplar unterschrieben an das zuständige Finanzamt gesendet wird, die grundsätzliche Prüfung und Übermittlung kann jedoch bereits vorab digital erfolgen.

In Zukunft soll dies zusätzlich gefördert werden, da es auch mit Blick auf das Digitalisierungsthema E-Akte die Archivierung und Wartung erleichtert. Mit elektronischen Signaturen könnte zudem die auf Papier unterschrieben Fassung entfallen. Außerdem sind Ausschreibungen mit Online-Vergabeverfahren ebenfalls digitalisiert worden. Die Online-Kfz-Zulassung fällt ebenso unter E-Government wie die elektronische Patientenakte aus dem Bereich E-Health oder die digitale Schule.

Nationale Initiativen

In der Bundesrepublik werden E-Government-Aktivitäten nicht zum Stichtag flächendeckend auf alle Länder und Kommunen ausgeweitet, sondern oftmals in Modellprojekten erprobt. Außerdem haben die Länder eigene Strategien und setzen unterschiedliche Schwerpunkte. Im Jahr 2014 startet das Pilotprojekt “Modellkommune E-Government” des BMI in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Das Vorhaben lief ca. 2 Jahre und sollte die Potenziale des EGovG aufzeigen.

Zeitplanung mit einem Kalender
Die Suche nach Terminen kann mit E-Government entfallen

E-Government steht für die Verwaltung der Zukunft

E-Government ist der Schlüssel zu einer modernen öffentlichen Verwaltung und kein Beiprodukt der Digitalisierung. Das elektronische Angebot von Verwaltungsdienstleistungen schafft Bürgernähe, erleichtert den Zugang zu standardisierten Prozessen und bedient das Informationsbedürfnis der Bürger. Gleichzeitig wird die Verwaltung schneller und effizienter.

Auf Grundlage des E-Government-Gesetztes (EGovG) und des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sind die Rahmenbedingungen für die Umsetzung in der BRD geschaffen. Bis in das Jahr 2022 sollen alle Dienstleistungen online verfügbar sein und Bürgern sowie Unternehmen eine zeitgemäße Verwaltung bieten, die sich nach ihnen richtet.

Weiterführende Informationen

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Gerne können Sie den Beitrag hier bewerten:
[Anzahl: 12 Durchschnitt: 5]